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SOMM begrüßt EU-Entscheidung gegen Temu und erachtet weitere Schritte als „dringend erforderlich“

Die Society Of Music Merchants (SOMM) begrüßt die Entscheidung der Europäischen Kommission im Zusammenhang mit der Plattform Temu im Rahmen des Digital Services Act (DSA). Die Entscheidung unterstreicht aus Sicht des Verbandes „die Bedeutung eines funktionierenden europäischen Rechtsrahmens für Produktsicherheit, Verbraucherschutz und faire Wettbewerbsbedingungen im digitalen Binnenmarkt“.

Nach Auffassung der Europäischen Kommission wurden im Rahmen der Risikobewertungspflichten Defizite festgestellt, insbesondere im Zusammenhang mit möglichen Risiken durch nicht konforme oder potenziell unsichere Produkte auf der Plattform. Die SOMM begrüße daher ausdrücklich, dass die europäischen Institutionen bestehende regulatorische Instrumente „konsequent anwenden und weiterentwickeln“.

Für die Musikinstrumenten- und Musikequipmentbranche besitze das Thema eine hohe Relevanz, betont der Verband. Hersteller, Marken und Fachhändler innerhalb Europas investierten erhebliche Ressourcen in die Einhaltung gesetzlicher Anforderungen und europäischer Standards, unter anderem in den Bereichen Produktsicherheit, Umweltrecht, Dokumentation und Verbraucherinformation. Es sei daher wichtig, dass für alle Marktteilnehmer vergleichbare regulatorische Rahmenbedingungen gelten und bestehende Regelungen wirksam und nachvollziehbar durchgesetzt werden.

Nach Auffassung der größten europäischen Branchenorganisation der Musikinstrumentenbranche betrifft die Diskussion zugleich die Zukunft des europäischen Fachhandels. Stationäre Musikfachgeschäfte seien dabei „weit mehr als reine Vertriebspunkte“. Sie leisteten einen wichtigen Beitrag zu musikalischer Bildung, kultureller Teilhabe, Beratungskompetenz und regionaler Wertschöpfung.

Der Verband sehe „die Notwendigkeit, faire und verlässliche Wettbewerbsbedingungen zwischen digitalen Plattformmodellen und dem europäischen Fachhandel langfristig sicherzustellen“. Die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission markiere „einen wichtigen Schritt in der europäischen Debatte über Verantwortung, Transparenz und faire Wettbewerbsbedingungen im digitalen Handel“.

Zugleich verdeutliche sie, dass die Durchsetzung gemeinsamer Standards „zunehmend zu einer zentralen Voraussetzung für Vertrauen, Produktsicherheit und die langfristige Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen“ werde. Die SOMM sehe daher weiterhin politischen Handlungsbedarf auf europäischer Ebene. Dazu zählen aus Sicht des Verbandes „insbesondere eine effektive Marktüberwachung, die konsequente Durchsetzung bestehender Sicherheits- und Verbraucherschutzvorgaben sowie transparente und praktikable Verantwortlichkeiten im digitalen Handel“.

www.somm.eu

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